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Totale
Überwachung
- Zusammenhang
zwischen Konsumgütern, Technik und totaler Überwachung
- Wer nichts zu verbergen hat,
hat
auch nichts zu befürchten
- Datenmissbrauch
durch Kundenkarte
- Weitergabe vertraulicher
Daten an US-amerikanische Behörden
- Alarmismus: Das
Geschäft mit den Terrorismuswarnungen
- Big Brother achtet nun
auch
auf aggressive Stimmen
- Mobiltelefon zeigt
Aufenthaltsort von Freunden
- Verfassungsbeschwerde
gegen Online-Durchsuchungen
- Videoatlas von privaten
Videokameras für die Polizei
- Datenhandel:
Welchen Score-Wert haben Sie?
- Big
Brother State - der Staat im Schlafzimmer
- Achtung:
Copierer + Drucker
speichern alles
- Neuro-Marktforschung:
Blick ins Hirn des Konsumenten
- Lauschangriff
aufs Handy
- Achtung
Steuer-Identifikationsnummer
- Wie Datenmissbrauch
unsere Demokratie gefährdet
- Die elektronische
Gesundheitskarte
(eGK)
- Nacktscanner
am
Flughafen
- Wer ist in
Brüssel
an der Macht?
- Big Brother
Nestlé S.A.
- Google: Mit Gratis-Trick zur
Datensammlung
- Google Voice
- Chip in jeder
Pille
- Polizeistaat-Ranking:
Deutschland unter Top Ten
- Der Airbag als
Blackbox des Autos
Totale
Überwachung
Die Volkszählung von 1987
löste
noch eine riesige Boykott- und Demonstrationswelle aus. Diese wurde von
einem breiten Bündnis verschiedener sozialer und politischer
Gruppen
getragen. Kritisiert wurde insbesondere, dass die Ausführlichkeit
der Fragen in den entsprechenden Volkszählungsbögen bei ihrer
Beantwortung Rückschlüsse auf die Identität der
Befragten
zulasse und somit den Datenschutz und das Recht auf
informationelle
Selbstbestimmung unterlaufe, damit folglich gegen das Grundgesetz
verstoße.
Im Hintergrund stand die Befürchtung des so genannten Gläsernen
Bürgers. Teilweise wurde die Volkszählung gar als Schritt
in Richtung Überwachungsstaat gesehen.
Der
sogenannte "Internationale
Terrorismus"
(seit dem 11. September 2001 das gefundene Fressen für bestimmte
Interessengruppen)
gab die Rechtfertigung dafür, das Bankgeheimnis aufzulösen
(fast
alle Behörden - und selbst die Schufa - können nun jedes
Bankkonto
einsehen), jederzeit für präventive Zwecke
Telefongespräche,
Emails und Internetverbindungen zu überwachen, jede Autofahrt mit
Toll Collect zu speichern, den Iris-scan und den obligatorischen
Fingerabdruck
einzuführen sowie an allen möglichen öffentlichen und
nicht-öffentlichen
Plätzen Videoüberwachung zu betreiben...
Obwohl der
"Internationale
Terrorismus"
bislang vielleicht insgesamt 6.000 Todesopfer gefordert hat, dienen
diese
nun zur Rechtfertigung, um die Persönlichkeitsrechte von (fast)
allen
BürgerInnen weltweit zu unterwandern; um zu belauschen, zu
bespitzeln
und willkürlich zu verhaften, ganz so wie es sich paranoide
Gehirne
vorstellen. Der totale Überwachungsstaat ist bereits
Realität! Und die Akzeptanz in der Bevölkerung
wächst natürlich mit jedem weiteren Terrorangriff, von wem
auch immer er ausgeht...
Von Demokratie keine Spur, denn
Parlamente
waren daran nicht beteiligt. Die "Nationale Sicherheit" reicht da
völlig
aus. Und nun können auch Unternehmen wegen möglicher
Urheberrechtsverletzungen
den Datenverkehr im Internet überwachen!
In Planung ist bereits die
intelligente
Kreditkarte, auf der nicht nur alle Personendaten, sondern auch die
Konsumgewohnheiten
des Users gespeichert sind und die von Scannern auch auf einige
Entfernung
abgefragt werden kann. Wann kommt wohl der Daten-Chip, der gleich bei
der
Geburt in den Kopf implantiert wird?
20 Jahre nach
der
Volkszählung
scheinen die inzwischen tatsächlich gläsern gewordenen
BürgerInnen
sich schweigend wie Lemminge in die Tatsache zu fügen, dass es
so etwas wie Datenschutz und Recht auf informationelle Selbstbestimmung
allenfalls noch unter Nachbarn gibt. Warum begehrt jetzt niemand
auf?
Aus Angst, gleich in Terrorverdacht zu geraten und "vorübergehend"
(für 14 Tage) in Gewahrsam genommen zu werden? Oder sind wir alle
schon Konsum-Idioten? So praktisch ist doch die satellitengesteuerte
Navigation
in Autos und Handys, die nicht nur uns sagt, wo wir gerade sind,
sondern
auch anderen Kenntnis davon gibt!
Wer nach den Gesetzen handelt, hat
auch
durch totale Überwachung nichts zu befürchten, sagen die
Befürworter.
Die anderen jedoch stellen sich die Frage, wie z.B. ein
totalitärer
oder krimineller Staat mit den totalen Daten umgehen würde!
Wir
Deutschen haben da ja unsere eigenen Beispiele, wie das "Dritte Reich",
und vor ein paar Jahren gab es noch die DDR. Für Gestapo und Stasi
wären diese umfassenden Persönlichkeitsdaten geradezu
traumhaft
gewesen. Und wie schnell kann es geschehen, dass radikale Demagogen wie
Schill in Regierungsämter kommen...
Ob man wohl als Kritiker des
Systems
auch nur einen weiteren Tag überleben würde???
Zusammenhang
zwischen Konsumgütern, Technik und totaler Überwachung
Wir sind es von
den Medien
gewohnt, täglich mit personaler Gewalt in Form von
Einzelkriminalität behagelt zu werden. Dadurch wird eine negative
Gewalt-Realität erzeugt, die die strukturelle Gewalt des
Staates - auch in Form von Bespitzelung - rechtfertigen soll. Nun
braucht man uns nur noch davon abzulenken, dass diese täglich
wächst.
Der Wunsch nach totaler Überwachung ist
Ausdruck einer bourgeoisen Gesellschaft, die die Menschen gern
kategorisieren,
ordnen und kontrollieren möchte. Dieser Wunsch entspringt einer
Zwanghaftigkeit
zur Ordnung, die sich z.B. auch bei vielen Innenministern beobachten
lässt.
Es beginnt in der analen Phase und endet im Faschismus. Was anfangs nur
geregelte "Sicherheit" schaffen soll, endet in seinen Auswüchsen
leicht
in einem krypto-faschistischen System mit konsumptivem Schwerpunkt, in
dem nur das Geld regiert. Es lässt sich auch gut als "Demokratie"
tarnen (obwohl es nur eine Parteien-Demokratie mit schnöden
Fraktionszwängen ist, aber keine
Basis-Demokratie).
Faschismus ist nur die extremste
Form
des Kapitalismus. Die Erziehung zum komsumptiven Verhalten
konzentriert
die Menschen hauptsächtlich auf den Erwerb von Konsümgutern
oder
gar deren Anbetung, denn so verlieren sie schnell den Überblick
und
das Interesse am politischen und gesellschaftlichen Gefüge und
deren
Unzuträglichkeiten. Nur so ist es zu erklären, dass kaum
jemand
noch dagegen aufbegehrt; weder gegen sinnbefreiten Konsumzwang, noch
gegen
(noch) verfassungswidrige Bürgerrechtsbeschneidungen wie
Datenschutz
oder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Telefon, Internet, Handy, Cam,
Navigationssystem
etc. sind die Konsum-Köder, die diese totale Überwachung
überhaupt
erst möglich machen!
Technische Barrieren wird es bald
nicht
mehr geben. Die Gesellschaft ist es, die darüber zu entscheiden
hat,
wie viel persönliche Überwachung sie künftig zulassen
will.
"Wer
nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten"
Im so genannten
"Kampf gegen den Terror" sind die Bürgerrechte zunehmend unter
Druck
geraten. Kritiker dieser Entwicklung werden allerorten mit der Aussage "Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu
befürchten"
beschieden.
Diese Standardformel "...ist das Killer-Argument
schlechthin, dem offenbar viel abzugewinnen ist". Sie gibt sich
den Anschein, selbstredend zu sein. Diejenigen, die sie verwenden,
erwarten,
dass dieser Satz bereits alle Fragen beantworten könne. Seine
Evidenz
mache weitere Erklärungen und Debatten obsolet. Doch wie
schlagkräftig
ist dieses "Argument" wirklich und worauf beruht seine vermeintliche
Überzeugungskraft?
Nicht nur die Bürger
können
Geheimnisse gegenüber dem Staat haben, sondern der Staat hat auch
Geheimnisse gegenüber dem Bürger. Die Geheimdienste bezeugen
diese Tatsache bereits durch ihren Namen. Nur der Bürger muss
etwas
befürchten, wenn er etwas verbirgt. Am Ende ist der Bürger
unter
Generalverdacht. Mehr bei
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23625/1.html
>>> http://panopti.com.onreact.com/swf/index.htm
!!
"Wir werden
aus
hysterischer Terroristenfurcht mehr und mehr zu einem
Überwachungsstaat,
betreiben das Geschäft der Terroristen, indem wir das, was die
Terroristen
so hassen, nämlich den demokratischen Rechtsstaat, mehr und mehr
schwächen,
wobei wir es hinnehmen, dass ein Innenminister von Woche zu Woche die
Angst
antreibt. Ich sehe, wie bestimmte politische Leistungen der
Nachkriegszeit,
auf die wir eigentlich stolz sein könnten, ins Bröckeln
geraten.
Wir machen einen Kotau vor dem Terrorismus, indem wird die Grundrechte
schmälern. All das ist Abrissarbeit am Gebäude der
Demokratie,
das wir mit sehr viel Mühe aufgebaut haben."
Günter Grass
Datenmissbrauch
durch Kundenkarte
Dass solcher
Datenmissbrauch
keineswegs reine
Theorie ist, belegt ein Beispiel aus der Schweiz, von den die
Gründerin
des Bürgerrechtsvereins Foebud, Rena Tangens, berichtet: Dort
seien
alle Kunden einer Supermarktkette, die ein Werkzeug mit ihrer
Kundenkarte
gekauft hatten, von den Behörden überprüft worden,
erzählt
Tangens. Das besagte Werkzeug stand im Zusammenhang mit einer
Brandstiftung.
Foebud vergibt jährlich den "Big Brother Award" an Firmen,
Politiker
und Institutionen, die missbräuchlich mit Daten umgehen. "Wenn
eine Datenbasis einmal da ist, weckt sie Begehrlichkeiten",
sagt Tangens. Mehr bei
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,446407,00.html
Weitergabe
vertraulicher
Daten an US-amerikanische Behörden
SWIFT ist die
1973 gegründete,
internationale
Genossenschaft der Geldinstitute, die ein Telekommunikationsnetz
(SWIFT-Netz)
für den Nachrichtenaustausch zwischen diesen unterhält. Diese
Genossenschaft leitet Finanztransaktionen zwischen Banken,
Brokerhäusern,
Börsen und anderen Finanzinstituten. Jede Bank hat einen
SWIFT-BIC.
Seit den Terroranschlägen am
11.
September 2001 in den USA übermittelte SWIFT nach eigenen Angaben
vertrauliche Daten über Finanztransaktionen an US-amerikanische
Behörden.
In Presseberichten ist von 20 Millionen übermittelter Bankdaten
pro
Jahr die Rede. Die US-amerikanische Regierung ist unmittelbar nach den
Anschlägen über CIA, FBI, Finanzministerium und
US-Notenbank
an die SWIFT-Führung herangetreten. Diese folgte der Aufforderung
freiwillig. Dabei war das 25-köpfige SWIFT-Direktorium sowie ein
Kontrollgremium,
dem auch ein Mitglied der Deutschen Bundesbank angehörte, von den
Vorgängen informiert. Wie die dpa berichtet, habe SWIFT versucht,
eine Genehmigung für die Datenweitergabe zu erhalten, die
befragten
Zentralbanken hätten darauf jedoch nicht reagiert. In der New York
Times, welche die Vorgänge aufdeckte, wird angezweifelt, ob die
Vorgehensweise
legal war. So sieht etwa das zivilgesellschaftliche Netzwerk „Aktion
Finanzplatz
Schweiz“ in der Weitergabe der Daten einen Verstoß gegen das
Bankgeheimnis.
Die Bush-Regierung rechtfertigt das Vorgehen mit dem Schlagwort vom
"Krieg
gegen den Terror".
Im Oktober 2006 wird klar, daß
die
Geschäftsführung von "Booz Allen Hamilton", der angeblich
unabhängigen
externen Beraterfirma von SWIFT, unter anderem aus dem Ex-CIA-Chef
James
Woolsey und dem Ex-NSA-Direktor Mike McConnel besteht. Weiterhin werden
nach offiziellen Angaben große Mengen an Daten des SWIFT Systems
an den CIA übermittelt. Mehr bei
http://de.wikipedia.org/wiki/SWIFT
Alarmismus:
Das Geschäft mit den Terrorismuswarnungen
Der von der Bundesanwaltschaft verfolgte Anschlagsplan
von Frankfurt war eine Luftblase.
In den USA hat sich die Regierung
darauf
eingestellt, eine permanente Terrorgefahr hochzuhalten. Mit dem
seit einiger Zeit schicker gestalteten National Threat Level ist die
Gefahr
terroristischer Anschläge weiterhin auf "erhöht" gesetzt,
obgleich
in den USA weder Terroranschläge stattgefunden haben noch
ernsthafte
Planungen aufgedeckt wurden, während im Irak Tag für Tag
Anschläge
mit vielen Toten und Verletzten stattfinden. Dort ist man übrigens
einmarschiert, um die Terrorgefahr zu bekämpfen und die Welt
sicherer
zu machen.
Auch in Großbritannien, wo man
wie
vieles andere auch die schöne Idee des Bedrohungsgrads vom
Großen
Bruder übernommen hat, hält man eisern und
unerschütterlich
an der Bewertung "ernsthaft" bzw. an der
Warnung
vor der hohen Wahrscheinlichkeit eines unmittelbar drohenden
Terroranschlags
fest, sorgt immer einmal wieder für gerade noch aufgedeckte
Anschlagspläne
und warnt beständig vor der terroristischen Gefahr im Inland, die
immer und überall zuschlagen kann. Die Strategie ist
durchsichtig
und vor allem politisch motiviert. Mehr bei
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24053/1.html
Big
Brother achtet
nun auch auf aggressive Stimmen
Wer sich in der Öffentlichkeit
zu sehr
aufregt, könnte zukünftig plötzlich einem
Überfallkommando
gegenüberstehen: Es gibt nun auch Überwachungskameras mit
eingebauter Stimmanalyse!
Um wieviel leichter hätten es
die
sozialistischen großen Brüder Mielke, Ulbricht und Honecker
doch mit moderner Technik gehabt, die sozialistischen kleinen
Brüder
von denen, deren staatstreuer Gesinnung sie sich nicht ganz so sicher
sein
konnten, zu trennen. Die Firma "Soundintelligence" in Groningen in den
Niederlanden hat nun als Spinoff die am Institut für
Künstliche
Intelligenz der Universität von Groningen entwickelte
Überwachungssoftware
"SIgard" serienreif gemacht. Sie ist dem "Frühwarnsystem" von
Menschen
nachempfunden, die anhand angehobener, aggressiver Stimmen
aufmerksam
werden und erkennen, dass gleich etwas Ernstes passiert: Die
hiermit
ausgerüsteten Überwachungskameras schlagen nun Alarm, sobald
in ihrem Umkreis ein Streit beginnt. Neben Groningen selbst werden die Lauschkameras
auch in Rotterdam und in Zügen installiert - erste Tests haben
bereits zu drei Festnahmen geführt. Mehr bei
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24088/1.html
Mobiltelefon zeigt Aufenthaltsort von Freunden
Viele Mobiltelefone sind heutzutage
GPS fähig
- bald wird es Services geben, die das Global Positioning System
nutzen,
um automatisch die Position des Handynutzers festzustellen. In
Folge
könnten dann eine Reihe an Services angeboten werden, die in
technischer
Hinsicht zwar schon seit einiger Zeit möglich sind, jedoch
aufgrund
von Sicherheitsbedenken bisher nicht umgesetzt wurden. In den USA haben
sich nun zwei Mobilfunkanbieter vorgewagt und bieten ein neues Service
an, das allerdings noch nicht gesamten Möglichkeiten des GPS
ausschöpft,
wie die New York Times berichtet. Mehr bei
http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=061120004
Verfassungsbeschwerde
gegen Online-Durchsuchungen
Gegen das
veränderte
Verfassungsschutzgesetz,
das im Dezember vom Landtag Nordrhein-Westfalens beschlossen wurde, ist
einen Tag nach seiner Verabschiedung bereits eine Verfassungsbeschwerde
angekündigt und am Freitag, dem 9. Februar 2007, durch den
beauftragten
Rechtsanwalt Dr. Fredrik Roggan eingelegt worden. Das Gesetz räumt
den Verfassungsschützern weitreichende
Überwachungsmöglichkeiten
ein, u.a. eine verdeckte Online-Untersuchung von privaten Computern,
und gilt als Testversuch für eine bundesweite Gesetzesregelung,
wie
sie von Politikern und Sicherheitsbehörden gefordert wird.
Der Text der Verfassungsbeschwerde
gegen
das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den
Verfassungsschutz
in Nordrhein-Westfalen bei
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24727/1.html
Videoatlas
von
privaten Videokameras für die Polizei
Baden-Württembergs
Innenminister Heribert
Rech lässt alle Videokameras und Webcams registrieren, die
für
die Polizei zur Überwachung nicht-öffentlicher Bereiche
interessant
sein könnten.
Im "Kampf
gegen
Terrorismus" würde die Baden-Württembergs
Innenminister
Heribert Rech gerne auf Bilder von privaten Videokameras
zurückgreifen,
wie sie an Parkhäusern, Tankstellen oder Sportstätten
angebracht
sind. In einem "Videoatlas" sollen dafür alle Kameras im Land
registriert
werden, die taugliche Daten liefern könnten, auch Webcams fallen
darunter.
Um Zugriff darauf zu bekommen, müsste der Landtag im Juli
allerdings
erst einer Änderung des Polizeigesetzes zustimmen,
Datenschützer
haben bereits Bedenken angemeldet. Jetzt knirscht es in Stuttgart, weil
dieser Tage bekannt wurde, dass das Innenministerium sich insgeheim
schon
längst umschaut, wo die Polizei sich mit welchen Kameras verbinden
kann. Mehr bei
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24669/1.html
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24664/1.html
Datenhandel:
Welchen Score-Wert haben Sie?
Jedes Jahr werden in Deutschland
Milliarden
Euro mit dem Handel privater und geschäftlicher Daten
verdient.
Dabei geht es beispielsweise um Informationen über
Lebensgewohnheiten
und finanzielle Verhältnisse. Eine Gefahr für jeden
Bürger,
sagen Datenschützer.
Motor des Datenhandels sind Firmen,
die
ihre Werbung gezielt verschicken wollen. Denn für sie lohnt es
sich
nicht, ein Prospekt über Rasenmäher an Bewohner von
Innenstädten
zu verschicken, die lediglich einen Balkon haben. Genauso wenig
würde
es sich lohnen, Extremsportartikel an über 60jährige
verkaufen
zu wollen. Deshalb verschicken Unternehmen ihre Werbung
hauptsächlich
an Menschen, die auch ein potenzielles Interesse an ihrem Produkt
haben.
"Direktmarketing" nennt sich das in der Fachsprache. Dafür
brauchen
die Firmen aber Personendaten wie zum Beispiel Alter, Beruf oder
Einkaufsverhalten.
Diese beziehen sie von so genannten Adresshändlern.
Einer der größten
Adresshändler
in Deutschland ist die Firma Schober in Stuttgart. Schober wirbt damit,
über 50 Millionen Privatadressen mit mehr als 10 Milliarden
zusätzlichen
Informationen zu verfügen. Darunter befinden sich auch die
Beschreibungen
aller Gebäude in Deutschland: "Haus
für
Haus persönlich vor Ort bewertet und kategorisiert", ist
auf
der Internetseite zu lesen. Verwaltet werden alle Informationen in
riesigen
Datenbanken, ausgerüstet mit speziellen Softwareprogrammen.
Mehr bei
http://www.ard.de/ratgeber/special/datenhandel/-/5frl6d/index.html
http://www.ard.de/ratgeber/special/kundenkarten/1xungg2/index.html
http://www.ard.de/ratgeber/special/zukunftsreportage/-/1t5ib8f/index.html
Big
Brother State - der Staat im Schlafzimmer
Online-Durchsuchung, Lauschangriff, Überwachungskameras:
In "The Big Brother State" zeigt Clip-Produzent David Scharf, wie
Polizisten
Zeugen von höchst privaten Szenen werden.
Wer seine Freiheit einer
trügerischen
Sicherheit opfert, wird beides verlieren. Online-Voyeurismus - auf
dem Weg in den Polizeistaat:
http://www.bitfilm.com/festival/member.php?page=fd&fid=1115
Achtung: Copierer + Drucker
speichern alles
Datenfalle
Kopierer: Fotokopierer stellen für IT-Experten eine der
größten Sicherheitslücken im Datenschutz dar. Sie
warnen: "Die Geräte laden zum
Angriff ein. Früher waren Drucker nur Drucker und keine Computer",
sagt Patrick Hof, IT-Sicherheitsexperte bei der Firma "RedTeam
Pentesting" in Aachen. "Viele
Fotokopierer stehen auf dem Gang. Ich komme direkt an die Geräte
ran, sie stehen an exponierter Stelle, als Angreifer kann ich viel
machen."
Zitat: „Wir
wären natürlich in der Lage, alle Kopien, die hier gemacht
werden, von den letzten zwei oder drei Wochen zu reproduzieren.“
Es gibt also keine Datensicherheit im Copy-Shop. Mehr bei
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/18/0,1872,7246834,00.html
Neuro-Marktforschung:
Blick ins Hirn des Konsumenten
Wie wirkt Werbung,
was spüren wir beim Einkaufen? Forscher versuchen, die
Gefühle von Verbrauchern zu entschlüsseln - und die
Marktforschung von Grund auf zu revolutionieren.
Wenn wird auf einem Preisschild den Zusatz "Rabatt" entdecken,
frohlocken wir innerlich: Im Gehirn wird das Belohnungssystem in Stirnbereich
stimuliert. Dieselbe Hirnregion wird beim Schokoladeessen, Koksen oder
Sex aktiv. Kein Wunder, dass wir schnell mal zum
Fünferpäckchen Socken greifen - selbst wenn fünf
einzelne Paare billiger wären. Das Kontrollareal, das uns
eigentlich von Unvernunft schützen sollte, ist in solchen Momenten
weit weniger aktiv als sonst.
Mit speziellen Geräten werden bestimmte Hirnregionen kurze Zeit
außer Kraft gesetzt und dann Entscheidungen gefordert. In einem
Forschungsinstitut in Zürich wurde ein Nasenspray mit einem
vertrauensbildenden Hormon verabreicht. Die Testpersonen zeigten sich
danach deutlich großzügiger als diejenigen, die ein Placebo
gesprayt bekamen. Unternehmen sind schon ganz scharf auf die
Neuro-Ökonomie. Mehr bei
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,552878,00.html
Lauschangriff
aufs Handy
Waren bis vor kurzem nur PCs betroffen, machen
sich Schadprogramme nun auch auf Handys breit. Besonders tückisch:
Nutzer
können abgehört werden, ohne etwas zu ahnen.
Experten warnen immer wieder vor
Lauschern
in den Mobilfunknetzen. Besonders das in die Jahre gekommene GSM-Netz
gilt
als anfällig. Eine mindestens ebenso große Bedrohung geht
indessen
von sogenannten Handy-Viren aus, die vor allem deshalb so viel Angst
und
Schrecken verbreiten, weil sie so unberechenbar sind. So warnte
jüngst
in der "WELT" ein ehemaliger Lauschabwehr-Spezialist von Telekom und
Bundesregierung
vor einer "kleinen Software", die bald
dafür
sorgen werde, dass "jeder jedes beliebige
Handy
abhören" könne. Der Schädling, im Fachjargon
Trojaner genannt, komme über den beliebten Kurznachrichtendienst
SMS
aufs Handy.
Bereits heute ist im Internet eine
größere
Auswahl von Lauschprogrammen verfügbar, ganz legal zum Download
für
etwa 30 bis 50 Euro. Sie programmieren das Handy, auf dem sie
installiert
sind, so um, dass bei ein- oder ausgehenden Anrufen automatisch eine
Konferenzschaltung
eingerichtet wird. Das Perfide: Man hat keine Chance, die Anwesenheit
des
ungeladenen Gesprächsteilnehmers zu bemerken. "Ist
ein Trojaner erst einmal installiert, kann man mit dem infizierten
Gerät
so gut wie alles anstellen", sagt der Antiviren-Experte
Marcus
Rapp von der Firma F-Secure. "Sogar SMS lassen
sich
abfangen oder Befehle direkt an das Handy schicken." Derzeit
seien
etwa 400 unterschiedliche Arten von Schädlingen unterwegs -
Tendenz
steigend. Mehr bei
http://www.morgenpost.de/printarchiv/magazin/article706183/Lauschangriff_auf
Achtung
Steuer-Identifikationsnummer
Seit dem 1. August 2008 werden die neuen sogenannten
"Steueridentifikationsnummern" (Steuer-ID) verschickt. Bis zum Ende
dieses
Jahres erhalten alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland
ein
Schreiben mit ihrer persönlichen 11stelligen Steuer-ID. Diese
Nummer
gilt künftig nicht nur ein Leben lang, sondern sogar 20 Jahre
über
den Tod hinaus. Das ist ein rechtlich umstrittenes bzw.
unzulässiges,
aber vor allem sehr gefährliches Personenkennzeichen. Wobei
sogar
zu befürchten ist, dass diese Nummer über kurz oder lang im
(elektronischen)
Personalausweis übernommen wird und auch eine Implantation
langfristig nicht ausgeschlossen ist.
Unter der Steuer-ID werden alle
möglichen
Informationen über Sie künftig nicht nur bei
Finanzämtern,
sondern auch bei anderen Behörden, Arbeitgebern, Banken,
Versicherungen
und sonstigen Einrichtungen gespeichert und verwendet werden.
Wehren Sie sich dagegen!
Mehr bei
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=12829
http://www.humanistische-union.de
Wie
Datenmissbrauch
unsere Demokratie gefährdet
Millionen
Daten werden gestohlen, gehandelt,
missbraucht - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble lädt
jetzt
zu einer Sonderkonferenz über das Thema. Das ist zu wenig, zu
spät,
kritisiert sein Amtsvorgänger Gerhart Baum: Er wirft der Politik
schwere
Versäumnisse vor.
Gerade der Staat ist mit
schlechtem
Beispiel vorangegangen. Durch die Sicherheitsgesetze der
Innenminister
Otto Schily und Wolfgang Schäuble wurden die
Persönlichkeitsrechte
eingeschränkt und nicht ausgeweitet. Mit dem Ergebnis, dass die
Sicherheitsbehörden immer
mehr Daten unverdächtiger Bürger sammeln – Sozialdaten,
Reisedaten,
Bankdaten.
Blickt man auf das gesamte
Problemfeld,
auch unter Einschluss der privaten Datenverarbeitung, ist die Lage noch
viel brisanter. In seiner Rede zur Theodor-Heuss-Preis-Verleihung im
April
2008 fasste der Datenschutzpionier Spiros Simitis die Situation wie
folgt
zusammen: Nahezu jede personenbezogene Angabe wird heute gesammelt
und
gespeichert. Früher für selbstverständlich gehaltene
Speicherungsgrenzen sind endgültig entfallen. Die
Verarbeitungstechnologie
schafft alle Voraussetzungen für multifunktionale Verwendung und
systematische
Vernetzung der Datenbestände. Auch die Trennung öffentlicher
und privater Datenbanken schwindet dahin. Es reicht danach nicht, den
Einzelnen
auf seine Datenherrschaft zu verweisen, also auf sein
Selbstbestimmungsrecht.
Er hat es in vielen Fällen überhaupt nicht, denn er
weiß
nicht, welche Spuren er hinterlässt und was mit diesen geschieht.
So lagen in Großbritannien Millionen
Datensätze von Bankkunden unverschlüsselt auf einer bei Ebay
verkauften Festplatte, darunter Kreditkartennummern und sogar
digitalisierte
Unterschriften. Preis: schlappe 44 Euro.
Verbraucherschützer berichten
von
einem Datenschutz-Skandal um 17.000 Bankkunden in Deutschland.
Deren
Kontodaten sollen auf CDs verkauft und missbraucht worden sein - die
Experten
raten, rasch Kontoauszüge zu überprüfen.
Ein Unternehmen in Bremerhaven hat
einer
Insiderin zufolge monatelang Telekom-Kunden neue Verträge
aufgeschwatzt
und deren Daten weiterverkauft - der Konzern gibt an, nichts vom
Missbrauch
der eigenen Daten bemerkt zu haben.
Und ein Callcenter-Mitarbeiter in
Nordrhein-Westfalen
bot 30.000 Datensätze zum Kauf an.
Hüter der Verfassung waren in
den
letzten Jahrzehnten in vielen Fällen die Datenschutzbeauftragten,
vor allem aber das Bundesverfassungsgericht. Am Anfang stand das
Volkszählungsurteil
von 1983. Es hat die systematische, maschinell gestützte
Durchleuchtung
der Bevölkerung und die Möglichkeiten zur Erstellung von
Persönlichkeitsprofilen
verboten oder doch stark eingeschränkt. Heute nähern wir uns
dem, um es populär auszudrücken: gläsernen,
maschinenlesbaren
Menschen.
Das neue IT-Grundrecht muss zu neuen
rechtlichen
Regelungen führen, etwa beim Arbeitnehmerdatenschutz, bei
virtuellen
Festplatten, die bei Internet-Diensten angelegt werden und beim
"digital
rights management".
Alles im allem ist es ein
Armutszeugnis
für die Politik, dass neue Schutzstrategien, wie sie von
namhaften
Experten seit Jahren vertreten werden, nicht Eingang in die Gesetze
gefunden
haben. Die unkontrollierte Verwendung personenbezogener Daten
berührt
und gefährdet letztendlich den demokratischen Charakter unserer
Gesellschaft.
Aus diesem Grunde darf nicht länger gezögert werden, eine
umfassende
Reform des Datenschutzrechts in die Wege zu leiten. Die
Untätigkeit
der Politik führt zur empfindlichen Freiheitsverlusten in unserer
Gesellschaft. Mehr bei
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,575838,00.html
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,574470,00.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,571404,00.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,576087,00.html
Die elektronische Gesundheitskarte
(eGK)
AUF der
Karte wird fast nichts gespeichert!
Die Karte dient als SCHLÜSSEL zu einem gigantischen
Computernetzwerk,
dem sich künftig alle Arztpraxen, Zahnärzte,
Krankenhäuser,
Apotheken, Psychotherapeuten, alle ca. 300 Krankenkassen,
Krankengymnasten,
Sanitätshäuser und viele weitere Berufsgruppen des
Gesundheitswesens
anschließen müssen.
Kritisiert wird die Karte aber auch,
weil
die Versichertennummer zu einem lebenslangen Identifikationsmerkmal
mutiert. Hinzu kommt, dass das Foto des Versicherten auf der eGK
abgedruckt
wird. Obendrein soll das eingesandte Lichtbild bei den Krankenkassen
abgespeichert
werden. Mehr bei
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28711/1.html
Nacktscanner
am Flughafen
In
Amsterdam, London, Zürich und an manchen
Flughäfen in den USA sind jetzt sogenannte Bodyscanner oder
Nacktscanner
in Betrieb: Geräte, die Passagiere bis auf die Haut
durchleuchten
und so am Körper befestigten Plastiksprengstoff oder Keramikmesser
sichtbar machen, also das, was Metalldetektoren verborgen bleibt. Durch
Nacktscanner werden die Kontrolleure täglich Speckröllchen,
Brustamputationen und Genitalien zu sehen bekommen. Mehr bei
http://www.spiegel.de/video/video-38823.html
Wer ist in Brüssel an der Macht?
Jede
verbleibenden Zweifel darüber, in
welche politische Richtung sich die Europäische Union bewegt,
wurden
kürzlich ein für alle Mal ausgeräumt: Ab 2009 ist die
Einbindung
von digitalen Fingerabdrücken und Photos in EU-Pässen
rechtsverbindlich,
und ab 2011 müssen Nicht-EU-Bürger, die ein Visum beantragen,
ihre biometrischen Angaben preisgeben.
Wenn der Plan von allen 27
Mitgliedsstaaten
gebilligt wird, würde er eine der größten
Sicherheitsüberprüfungen
darstellen, die jemals von der Europäischen Union
durchgeführt
wurden. Und Milliarden kosten.
Urheber ist EU-Justizkommissar
Franco
Frattini, zuvor italienischer Außenminister und treuer
Berater
des mafiösen italienischen Premierministers Silvio Berlusconi und
Mitglied der illegalen rechtsgerichteten Freimaurerloge namens P2 –
Propaganda
Due. Aus historischer Sicht ist P2 dafür bekannt, Verbindungen zu
rechtsextremen Terrorgruppen gehabt zu haben. Der jetzige
EU-Justizkommissar
Franco Frattini wurde bereits wegen geheimer Absprachen mit der Mafia
verurteilt.
Mehr bei
http://www4ger.dr-rath-foundation.org/brussels_mafia.html
>>> Wenn
Sie in der Europäischen Union leben und gerne etwas tun wollen, um
ihre Umwandlung in eine Diktatur zu verhindern und gegen den Vertrag
von Lissabon sind, sollten Sie eine Online-Petition unterschreiben
bei
http://www.eu-referendum.org/deutsch/petitions/lisbon.php
Big
Brother Nestlé S.A.
Big Brother sitzt in Vevey. Der
Schweizer
Nahrungsmittelkonzern Nestlé sorgt für die totale
Überwachung
seiner Kritiker. Im Sommer 2008 flog auf, dass eine
Securitas-Mitarbeiterin
verdeckt Mitglieder einer Attac-Gruppe ausspioniert hatte. Im
Auftrag
von Nestlé bespitzelte sie ein Jahr lang unbemerkt die
AutorInnen
eines Nestlé-kritischen Buches. Die Agentin spielte
Nestlé
vom Herbst 2003 bis im Sommer 2004 vertrauliche Informationen zu, denn
als Mitglied hatte sie Zugang zum internen E-Mailverkehr und den
Kontakten
der Arbeitsgruppe, zu denen auch Gewerkschafterinnen in Kolumbien und
Brasilien
gehören, die im Arbeitskonflikt mit Nestlé standen. Sie
lieferte
Nestlé daneben auch detaillierte Personenbeschreibungen von
Attac-Mitgliedern.
Inzwischen ist bekannt, dass Securitas 2005 eine weitere Spionin in
dieselbe
Attac-Gruppe geschleust hat. Diese Überwachung
zivilgesellschaftlicher
Gruppen verstösst gegen die verfassungsgemäss bestehende
Versammlungs-
und Meinungsfreiheit, und schafft einen gefährlichen
Präzedenzfall
bezüglich der Überwachung von Nicht-Regierungsorganisationen.
Wählen Sie die übelste
Firma
des Jahres bei
http://www.publiceye.ch/de/p63000079.html
Google:
Mit Gratis-Trick zur Datensammlung
Der
Suchmaschinengigant Google versteht dieses
Geschäft wie kein anderer Konzern und pflegt sein Image als welt-
und menschenverbundenes Unternehmen, das sich für die Gesellschaft
engagiert, indem es Programme und Services kostenlos zur Verfügung
stellt. Völlig kostenlos sind die Programme freilich nicht, denn
der Nutzer bezahlt mit seinem persönlichen Daten- und
Webnutzungsprofil.
Daraus resultieren Benutzer- und
Interessensprofile
sowie angepasste Werbeangebote. Ein Daten-Supergau ist bisher zwar
ausgeblieben,
die potenzielle Gefahr schwebt allerdings wie ein Damoklesschwert
über
dem weltweiten Web.
Selbst wenn man dezidiert Googles
Datenradar
entkommen will, fällt das dem Nomaluser nicht leicht. So ist das
Unternehmen
mit Analytics mittlerweile auf vielen Webseiten präsent und
leistet
dort User-Analysedienste für den Webseitenbetreiber, ohne
dass
der Besucher dies im Normalfall mitbekommt.
Google ermöglicht jetzt auch Personen-Ortung
in Echtzeit. Datenschützer warnen vor zu freizügigem Umgang
mit
Handy-Software. Mehr bei
http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=090214003
http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=090204028
Google
Voice
Wollen Sie alle Ihre Suchen,
Telefonate, Online-Dokumente
und Mails, Ihren Videokonsum, sogar Ihre Krankenakten einem
einzigen
Konzern und damit einer einzigen Datenhoheit anvertrauen? Wollen
Sie
deshalb auch sehr genau auf Sie zugeschnittene Werbung sehen?
Mit Google Voice sollen Kunden in
der
Lage sein, weltweit und ein Leben lang eine Telefonnummer zu haben und
auf eine Vielzahl von Features zurück zu greifen. Mehr bei
http://www.heise.de/tp/blogs/4/134524
Chip in jeder
Pille
Die Firma Proteus Biomedical hat
einen Microchip
entwickelt, der in ein Medikament eingebettet wird und Daten
über
den physiologischen Zustand des Patienten aus dessen Körperinneren
senden kann. Wie die Daily Mail berichtet, wollen zwei große
Pharma-Unternehmen noch in diesem Jahr die Praktikabilität des
Chips
in Versuchsreihen testen.
Die Erfindung könnte nicht nur
Ärzten
eine bessere Kontrolle über die Einnahmetreue ihrer Patienten
geben,
sondern auch Medikamentenmissbrauch melden. Mehr noch, unterlassene
Einnahme könnte bestraft werden. Mehr bei
http://www.heise.de/tp/blogs/3/136186
Die US-Bundespolizei speichert
jetzt die
DNA-Profile aller Festgenommenen Personen, egal ob sie
verurteilt
werden oder nicht.
Polizeistaat-Ranking:
Deutschland unter Top Ten
Deutschland gehört zu den zehn
Staaten
der Welt, in denen die Bürger in Bezug auf die Nutzung von
Informationstechnologien
am stärksten überwacht werden. Zu diesem ernüchternden
Ergebnis
kommt eine aktuell vorgelegte Untersuchung des US-Security-Unternehmens
Cryptohippie.
An der Spitze des Negativ-Rankings
des
sogenannten "The Electronic Police State"-Berichts für das Jahr
2008
finden sich wenig überraschend die kommunistischen Staaten China
und
Nordkorea wieder. Dicht dahinter folgen Weißrussland, Russland,
Großbritannien
(England und Wales) sowie die Vereinigten Staaten. Vervollständigt
werden die Top-Ten-Platzierungen durch die westlichen Demokratien
Israel,
Frankreich und Deutschland.
"Dass
Deutschland
im Überwachungs-Ranking derart weit vorne zu finden ist, ist
einerseits
zwar etwas verblüffend, bei genauerer Betrachtung aber auch keine
allzu große Überraschung", meint Thilo Weichert,
Leiter
des Unabhängiges Landeszentrums für Datenschutz
Schleswig-Holstein
(ULD). "Wir sind zwar nicht Weltmeister, was die
elektronische Bürgerkontrolle betrifft, immerhin gehören wir
in dieser Hinsicht aber zur Weltspitze. Vor allem mit der viel
diskutierten Vorratsdatenspeicherung
hat Deutschland einen Schritt vollzogen, der von anderen
EU-Ländern
noch nicht gewagt worden ist", stellt Weichert fest.
"Wir wissen,
dass
unsere Regierungen und private Unternehmen nahezu jede Form unserer
elektronischen Kommunikation überwachen. Dadurch fühlen
sich
die meisten von uns zwar etwas beunruhigt, doch nur die wenigsten
sagen
oder tun etwas dagegen", heißt es im
Cryptohippie-Bericht.
Hauptursache hierfür sei in erster Linie das fehlende Wissen
darüber,
welche drastischen Konsequenzen das Aufzeichnen, Ordnen,
Durchsuchen
und Verteilen der gesammelten User-Daten für die Betroffenen haben
kann. Jede E-Mail oder Kreditkartentransaktion und jeder
Webseitenbesuch
oder Handy-Gebrauch würde von einem elektronischen
Überwachungsstaat
für lange Zeit in einer Datenbank gespeichert. Von dort
könnten
sie per Knopfdruck zu jeder Zeit von den Behörden als Beweis
gegen
den Bürger verwendet werden. Mehr bei
http://pressetext.de/news/090513033/polizeistaat-ranking
https://www.datenschutzzentrum.de
Der Airbag als Blackbox des Autos
Was viele nicht wissen: Der Airbag ist gleichzeitig
ein Datenspeicher, die Blackbox des Autos, die jeden Fahrfehler
verrät!
Je moderner das
Fahrzeug, deso detallierter
die Daten. So können nach einem Unfall die
Fahrzeug-Geschwindigkeiten
und Beschleunigungen ermittelt werden, ob die Bremse betätigt
wurde,
ob der Sicherheitsgurt angeleget war etc. Mehr bei
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/769020
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